Zurück

(M)eine „Abgesangs-Kolumne“ als „Rathausberichterstatter“

Liebe Freunde, liebe Leser, 

nach vielen Jahren Berichterstattung zur Chemnitzer Kommunalpolitik setze ich hinter diese Zeilen, meiner eventuell letzten Kolumne, vorerst einen Schlusspunkt. Die vergangenen fünf Jahre meiner mittlerweile zehnjährigen Stadtratsarbeit wurden von zahlreichen Ereignissen und Eindrücken geprägt. Dabei habe ich versucht, Sie vor allem parteipolitisch neutral mit hinter die Kulissen zu nehmen.

Das von der Oberbürgermeisterin gepriesene „Bürger“-Stadion, doch wohl eher eine Prestige-Lounge des Profifußballs und ent­sprechender Geschäftspartner, habe ich oft angesprochen. Obwohl viele Chemnitzer davon nichts mehr hören möchten, kamen sie in den letzten Wochen kaum daran vorbei, haben doch die Medien aufgrund negativer Ereignisse rund um den CFC unsere Stadt erneut überregional in die Schlagzeilen gebracht.  Merkwürdige Dinge gehen vor, die jegliche Transparenz vermissen lassen. Deshalb hatte die Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten zur erneuten Festlegung der Stadionpacht einen Änderungsantrag  eingebracht. Angesichts des anstehenden Beschlusses mit Bindungswirkung in Millionenhöhe, mit dem der Stadtrat dem Vorschlag der Stadtverwaltung mit der Oberbürgermeisterin an ihrer Spitze  folgen sollte, ohne zuvor alle Fakten zu kennen, hat sich die Wählervereinigung Volkssolidarität zeitintensiv damit auseinandergesetzt. Fraktionsmitglied Lars Fassmann, Rechtsanwalt und Mitstreiter Hans-Jürgen Rutsatz sowie ich als Fraktionsvorsitzender haben mit dem Insolvenzverwalter und mit ehrenamtlichen Freunden des CFC Gespräche geführt und anschließend den umfangreichen Antrag formuliert. Das Entgegenkommen der Kommune bei der Pacht sollte nicht wie von der Oberbürgermeisterin eingebracht für fünf, sondern zunächst für zwei Jahre gelten. Das würde für die Planung der Saison ausreichen und hätte den Vorteil, dass die wirtschaftliche Lage des CFC erneut auf den Prüfstand gestellt werden kann. Möglicherweise steigt er ja auf und kann zusätzliche Mehreinnahmen aus Spielübertragungen verbuchen. Bei allem Unterstützungswillen kann doch die Stadt nicht auf insgesamt drei Millionen Euro der regulär vereinbarten Pacht verzichten. Dies ist eine kaum vermittelbare Fortführung der Ungleichbehandlung anderer Chemnitzer Sportvereine. Die VOSI/Piraten forderten zudem, an die Vereinbarung wichtige Bedingungen zu knüpfen, u. a. die Stärkung und Förderung der ehrenamtlichen Struktur zur Bekämpfung von Rassismus und Sexismus im Verein und bei der Fangemeinde! Die meisten Stadträte haben allerdings unsere Informationen und die Intentionen des Änderungsantrags „übersehen“ und dagegen gestimmt. Nur wenige Tage später stellten sich viele von ihnen ratlos zur durch Medien öffentlich gewordenen Situation des CFC.

Als Fazit von nunmehr zehn Jahren Stadtratsarbeit für die Wählervereinigung Volkssolidarität möchte ich stellvertretend für unsere Mitstreiter festhalten: Selbst wenn die Anträge der Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten oftmals keine Mehrheit im Stadtrat gefunden haben, waren sie es wert, beachtet zu werden. Auch weiterhin  wollen wir andere Positionen veröffentlichen, Ideen und Lösungsansätze aufzeigen und vermitteln. Wenn wir somit die Chemnitzer und vor allem die künftigen Stadträte zum Nachdenken und Handeln anregen, können wir gemeinsam positiv nach Vorne schauen. Das Hauptziel der Wählervereinigung, Bürgerbeteiligung in allen Bereichen zu erwirken und vor allem fraktionsübergreifend gute Beschlüsse mit fassen zu können, war der Gründungsgedanke und bleibt die Basis für die weitere Arbeit.

Liebe Leser, mit dieser Kolumne habe ich möglicherweise zum letzten Mal für Sie aus dem Stadrat berichtet, da dieser in wenigen Wochen neu gewählt wird. Wenn ich erneut ein Mandat für den Stadtrat erhalte, werde ich gerne weiterhin für Sie aus der Chemnitzer Kommunalpolitik berichten.

Mit allen guten Wünschen verbleibt Ihr Andreas Wolf-Kather