Zum Wechsel von Steffi Barthold

Am 10. Juni 2010 gab die SPD-Fraktion bekannt, dass sie bei ihrer Fraktionssitzung am 9. Juni 2010 die Stadträtin Steffi Barthold, die bei der Kommunalwahl 2010 über die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (VOSI) in den Stadtrat gewählt wurde, aufgenommen haben. Diejenige, die noch vor einem Jahr das Handeln der jetzigen FDP-Stadträte Hans-Peter Lohse (ehemals Wählervereinigung Perspektive) und Gordon Tillmann (ehemals Liste C) verurteilte, sorgt nun selbst für Empörung. Wie können persönliche Befindlichkeiten über den Wählerauftrag gestellt, diese zum Anlass für die Mandatsaufgabe in der Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz genommen und damit das „Überlaufen“ zur SPD-Fraktion begründet werden?!

Das fragten sich auch die Vertreter unserer Wählervereinigung, die sich am 21. Juni 2010 zu einer „Krisenzusammenkunft“ trafen. Sie folgten zahlreich meiner spontanen Einladung und diskutierten rege auf engstem Raum in unserem Rathauszimmer. Die Enttäuschung unter den Anwesenden ist groß gewesen. 

Was bedeutet diese Situation nun konkret für die Wählervereinigung Volkssolidarität?

Wir verlieren eines unserer hart erkämpften beiden Stadtratsmandate der letzten Kommunalwahl an die Chemnitzer SPD. Es kann also kein Kandidat der VOSI nachrücken! Das wäre nur möglich, wenn Steffi Bathold von ihrem Amt zurücktreten würde. Außerdem nimmt sie uns mit ihrem Wechsel ebenfalls die Möglichkeit, im Seniorenbeirat der Stadt Chemnitz vertreten sein zu können. Sie wurde als Vertreterin der Wählervereinigung Volkssolidarität in dieses Gremium von den Chemnitzer Stadträten gewählt. Nun geht diese Funktion mit Steffi Barthold an die SPD über.

Die Chance, eine Arbeitsfinanzierung unserer „fraktionsenteigneten“  Wählervereinigung aus der Stadtkasse zu sichern, versickert nunmehr endgültig. Ein erneuter Vorstoß zum Antrag auf die entsprechende Änderung in der Geschäftsordnung des Chemnitzer Stadtrates erübrigt sich, da ich als einzig verbliebener Stadtrat der VOSI keine Fraktion darstellen kann. Der Antrag dazu ist bereits in Vorbereitung gewesen.

Für mich als „Alleinkämpfer“ wird die Situation im Stadtrat äußerst schwierig sein. Scherzhaft gesagt: Ich kann mich nun noch besser in die literarische Figur eines „Don Quichote“ einfühlen. Dennoch geht es in unserem kommunalen Parlament um wesentlich mehr. Um Dinge, welche man eben nicht nur mit Humor begegnen kann. Ich bin nun als einziger fraktionsunabhängiger Stadtrat von allen freien Wählervereinigungen der Stadt Chemnitz verblieben und stehe umso mehr in der Verpflichtung unserer Wähler. Es ist nicht nur meine Aufgabe, als unabhängiger Bürgervertreter die Stellung zu halten, sondern auch zu beweisen, dass es richtig und vor allem sinnvoll ist, eine solche freie Wählervereinigung im Stadtrat dauerhaft zu etablieren. 

Wir möchten weiterhin fraktionsunabhängig Entscheidungen für die Chemnitzer mit auf den richtigen Weg bringen, da eine Zusammenarbeit der Fraktionen untereinander oft an die Belange der Bundespolitik gekoppelt sind. Daher wollen und müssen wir mit allen Chemnitzer Vertretern der demokratischen Parteien offen umgehen. Eine wichtige Vorrausetzung für unser weiteres Wirken ist der Ausbau der Kontakte zu uns wohlgesinnten Stadträten. Einige Vertreter von Grünen, Linken und SPD haben mir bereits Unterstützung für meine weitere Arbeit im Chemnitzer Stadtrat zugesprochen. Ich werte das als positives Zeichen. Nur so können wir als Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz auch etwas für die Bürger bewirken. Außerdem entspricht das unserer Zielstellung, mit welcher wir zur Wahl angetreten sind.

aus VS Aktuell 3/2010, erschienen im  VS Aktuell 3/2010   Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (Vosi)