Liebe Freunde, liebe Leser,
in der letzten Ausgabe der VS Aktuell hatte ich geschrieben, dass noch offen ist, ob ich für Sie weiterhin aus dem Stadtrat berichten kann. Es standen ja die Kommunalwahlen an und es war sehr unsicher, ob ich weiterhin in diesem Gremium vertreten sein werde. Nun bin ich wieder in den Stadtrat gewählt worden, sodass diese Rubrik in der VS Aktuell erhalten bleibt.
Oft ist mir in den letzten Wochen die Frage gestellt worden, wie die Wahl denn ausgegangen sei, wie die Zusammensetzung des Stadtrates nun ist – und was das Ergebnis für Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz bedeute, da auch viele Mitglieder in ihr eine Interessenvertretung für soziale Belange für Chemnitzer Bürger von Jung bis Alt sehen.
Die wahlberechtigten Bürger haben eine Neuaufstellung des Stadtrates herbeigeführt. Von 196.515 Wahlberechtigten wurden 118.548 gültige Stimmzettel mit insgesamt 346.690 gültigen Stimmen abgegeben. 60 Sitze umfasst das Chemnitzer Stadtparlament.
Als „Wahlsieger“ geht die CDU mit 69.195 Stimmen hervor, daraus ergeben sich 13 Sitze. Dass die AFD einen deutlichen Zuwachs erhalten würde, kam nicht wirklich überraschend. Diese hat 62.053 Stimmen von Chemnitzern und dadurch elf Sitze im Stadtrat erhalten. Die LINKE ist nun mit zehn Sitzen vertreten, die SPD nur noch mit sieben Plätzen. Aufwind gab es indes für „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ (sieben Sitze). Die als rechtspopulistisch einzuordnende „Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ“ hat 26.606 Stimmen bekommen und kann dadurch mittlerweile fünf Sitze einnehmen. Die FDP hat nun vier Mandatsträger. Weiterhin sind die „PIRATEN (Chemnitz für Alle)“, „Die PARTEI“ sowie die „Wählervereinigung Volkssolidarität“ mit jeweils einem Sitz vertreten. Letztere bekam 7.862 Stimmen. Das ist ein Verlust zur vorhergehenden Wahl, wodurch leider auch der zweite Sitz verloren geht.
Etliche Wähler sind nun der Meinung, dass sich die drei „Kleinen“ zu einer Gemeinschaft zusammenfinden sollten, um den Fraktionsstatus von drei Sitzen erreichen zu können. Daran hängen bspw. wichtige Mitwirkungsmöglichkeiten in den Ausschüssen. Bis Mitte August muss diesbezüglich eine Entscheidung getroffen werden, welche letztendlich nur von den drei einzelnen Stadträten beschlossen und umgesetzt werden kann. Die Chancen, wieder eine Fraktionsgemeinschaft zu gründen, sind jedoch recht gering.
Gegenwärtig ist daher offen, wie ich die Interessen der Bürger im Stadtrat und in den Ausschüssen vertreten kann. Das bedeutet, Partner zu finden, die mich als eigenständigen Vertreter der Wählervereinigung akzeptieren. Lässt sich keine Fraktionsgemeinschaft mit vernünftigen Schnittstellen bilden, bliebe nur, sich allein gestellt mit drastisch eingeschränkten Mitwirkungsmöglichkeiten zu behaupten oder sich an eine uns freundlich gesinnte Fraktion anzuschließen. Über allem steht, dass ich parteilos bleibe und ich mich keinem fraktionellen Abstimmungszwang unterwerfe.
Als fraktionsloser Stadtrat kann ich zwar an den Ausschüssen – wie dem wichtigen Sozialausschuss – teilnehmen, habe jedoch kein Rede- und Stimmrecht in diesen Gremien.
Was nun wird, ist an dieser Stelle in der nächsten Ausgabe der VS Aktuell nachzulesen. Denn ich bleibe für Sie weiterhin „am Ball“!
Andreas Wolf-Kather steht als Stadtrat für die Bürger zu seiner Sprechstunde montags von 16:00 bis 17:00 Uhr und nach Vereinbarung im Rathaus (Markt 1, 09111 Chemnitz) zur Verfügung. In welchem Raum und wie er dort telefonisch erreichbar ist, erfahren vorerst Sie unter 0371 488-0.
