Solidarischer Herbst

Am Samstag, dem 22. Oktober, wurde im Rahmen des Bündnisses Solidarischer Herbst in Berlin, Düsseldorf, Dresden, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart demonstriert. Im Fokus: Der symbolische Schulterschluss mit der Ukraine und die Forderung nach einer ebenso solidarischen Innenpolitik.

In Dresden hob Sebastian Wegner, Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, die fehlende Zielgenauigkeit von Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung hervor. Bei der Eröffnungskundgebung am Goldenen Reiter, zu der rund 2.000 Menschen erschienen waren, zählte Wegner zum Kreis von insgesamt sechs Redner:innen aus dem Bündnis. „Inflation und Preissteigerungen, teure Lebensmittel und hohe Energiekosten: Da kommen viele Menschen in unserem Land an ihre Grenzen. Wir können diese Hürden nur zusammen meistern. Darum sind wir heute hier“, betonte der 39-Jährige. „Neben Solidarität brauchen wir vor allem eine gezielte Entlastungspolitik. Ich fordere die Bundesregierung deshalb auf, ihre Maßnahmen zu optimieren. Es darf nicht sein, dass Konzerne und Banken einmal mehr von der Krise profitieren, während Menschen bis in die Mittelschicht hinein von Existenzängsten betroffen sind. Auch darf es nicht sein, dass gemeinnützige Einrichtungen in die Insolvenz getrieben werden. Der Staat muss von oben nach unten zur Kasse bitten. Nicht umgekehrt. Wer in diesen Zeiten noch Gewinne macht, ist umso mehr zu Solidarität verpflichtet“, unterstrich Wegner. 

Der anschließende Demonstrationszug führte auf rund vier Kilometern von der Dresdner Neustadt über die Elbe in die Altstadt bis zum Theaterplatz, unweit der Semperoper, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Die Initiative sei ein wichtiges Zeichen an die Bundesregierung, so Wegner. „Wir zeigen Geschlossenheit und Entschlossenheit.“ Im Bündnis könne zudem die kritische Reichweite erzielt werden, die auch die Politik endlich aufhorchen ließe. „Es geht uns um soziale Sicherheit, Gerechtigkeit. Dazu zählt auch das Bewusstsein für unsere Umwelt. Der Ukraine-Krieg zeigt uns, dass eine weitere Abhängigkeit von fossilen Energien mehr schadet als nutzt. Daher müssen wir die Energiewende beschleunigen. In der Politik ist eine sozioökologische Herangehensweise spätestens jetzt unumgänglich.“ 

Das Bündnis will zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen und zugleich die Klimapolitik in eine zeitgemäße Richtung bewegen. Soziales und Ökologisches gehören zusammen. Vor diesem Hintergrund fordert das Bündnis zielgerichtete Entlastungen für alle darauf angewiesene Menschen, eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung, und massive Investitionen in erneuerbare Energien, klimafreundliche Ressourcen und Infrastruktur.

aus VS Aktuell 4/2022, erschienen im  VS Aktuell 4/2022 Aus dem Bundesverband