Sitzung des Sozialausschusses

Am 13. Januar 2011 tagte der Sozialausschuss, dessen Mitglied ich nunmehr nicht mehr bin, sodass ich an der Sitzung nur als einfaches Mitglied des Stadtrates ohne Stimmrecht teilnehmen konnte. Da es unter anderem um die weitere Förderung von Begegengsstätten ging, wurde ich zu Beginn von Bürgermeisterin Lüth aufgefordert, mich als befangen zu erklären. So konnte ich nicht für den Erhalt der wichtigen Einrichtungen sprechen. Diese werden vorerst 25 % der vorgesehenen Fördermittel ausgezahlt bekommen, bis der Stadtrat endgültig über den Haushalt der Stadt entschieden hat. Vier Begegnungsstätten sollen im Jahr 2011 keine Fördermittel mehr erhalten, wenn die Sparmaßnahme „EKKo“ im Stadtrat beschlossen werden sollte. Darunter hat sich ursprünglich auch die Begegungsstätte „Am Harthwald“ der Volkssolidarität befunden. Während die drei anderen Begegnungsstätten jedoch noch auf den genannten Beschluss des Stadtrates hoffen konnten, wurde der Begegnungsstätte „Am Harthwald“ die Förderung bereits bei der Sitzung des Sozialausschusses entzogen. Als Grund wurde die mangelnde Einhaltung der Förderkriterien angegeben, was für mich und auch für den Chemnitzer Stadtverband der Volkssolidarität als Träger nicht nachvollziehbar ist. Enttäuschend ist, dass sich Mitglieder des Sozialausschusses, die sich bisher zur Volkssolidarität und zum Erhalt dieser Begegnungsstätte bekannt haben, bei dieser Sitzung nicht für die Einrichtung eingesetzt haben.

aus VS Aktuell 1/2011, erschienen im  VS Aktuell 1/2011   Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (Vosi)