Wahl des Sozialbürgermeisters

Zur Stadtratsitzung am 6. Juli 2011 wurde der neue Bürgermeister für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport gewählt, da sich Amtsinhaberin Heidemarie Lüth im Herbst in den Ruhestand verabschieden wird. Wie läuft so eine für die Bürger wichtige Bürgermeisterwahl aber ab?

Die Chemnitzer Bürger können gar nichts dazu tun, denn im Gegensatz zur Oberbürgermeisterwahl entscheidet hier das politisch geprägte Gremium der Stadträte darüber, wer diesen anspruchsvollen Posten erhalten wird.

Den Fraktionen werden vorher Kandidatenlisten mit den persönlichen Angaben der Bewerber zur Verfügung gestellt. Falls sich eine Fraktion noch unschlüssig ist, wer mit diesem Amt betraut werden sollte, lädt sie einige geeignete Kandidaten zu sich ein. Daraufhin wird eine interne fraktionsübergreifende Rankingliste erstellt, auf welcher die favorisierten Personen festgelegt werden. Diese erhalten dann die Chance, sich am Tag der Wahl vor den Stadträten zu präsentieren. Das waren vier von insgesamt knapp 30 Bewerbern. Manche ziehen trotz guter Chancen – wie auch aktuell geschehen – kurz vor der Wahl überraschend ihre Kandidatur zurück. 

Spannend ist so eine Wahl ja immer, obwohl sich das Gefühl nicht abschütteln lässt, dass zuvor schon feststeht, wer das Rennen machen wird. Warum behaupte ich das? Jede Fraktion hat einen bestimmten Favoriten. Diesen stellt sie entweder selber auf oder der Kandidat hat um die entsprechende Unterstützung gebeten. Wenn eine Fraktion jemand fördert, kann davon ausgegangen werden, dass dieser Kandidat zumindest die Politik des Unterstützers vertritt oder sich im Nachgang der Wahl für deren Interessen stark machen wird. Die großen Fraktionen schicken daher oft einen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen ins Rennen. Alles Weitere ist dann ein Rechenspiel. Gibt es wie hier in Chemnitz drei gleich starke Fraktionen (CDU, Linke, SPD) und drei kleinere (FDP, Grüne, Pro Chemnitz) sowie zwei Einzelkämpfer ist klar, dass es bei der ersten Wahl keinen eindeutigen Sieger geben kann, wenn jeder der großen seinen eigenen Kandidaten wählen wird. Also folgt ein zweiter Wahlgang. Hier werden die Köpfe zusammengesteckt, um möglichst nur noch zwei Lager zu bilden. Man betrachtet, mit wem man gut kann, verspricht sich künftig in gewissen Angelegenheiten gegenseitige Sympathie und hofft darauf, dass diese Worte dann auch in Taten umgesetzt werden. Damit wird im besten Fall dann der Sieger gekürt. Das war im Juli Philipp Rochold. Ich gratuliere gern dazu und wünsche mir eine gute Zusammenarbeit.

aus VS Aktuell 3/2011, erschienen im  VS Aktuell   VS Aktuell 3/2011 Aus der Stadtratsarbeit   Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (Vosi)