Alles Stadion oder was?

Wohl kaum ein Stadtratsbeschluss hat in den letzten Wochen für so viel Wirbel gesorgt, wie der zum Neubau des Stadions an der Gellertstraße. Obwohl es unter den Stadträten wohl kaum prinzipielle „Gegner“ dieses Vorhabens gibt, wurden viele aufgrund ihrer Entscheidung als solche gesehen. Sicherlich würden alle Räte an einem Strang ziehen, wenn es sich aufgrund baulicher Mängel und der durch die 3. Liga bedingten Auflagen durch den DFB nicht vermeiden lässt, Maßnahmen zu ergreifen, die das Fortbestehen des CFC sichern. Letztlich ist aber alles von den finanziellen Mitteln abhängig, welche der Kommune dafür zur Verfügung stehen. Diese begrenzten Ressourcen müssen meiner Ansicht nach von den Stadtoberhäuptern je nach den Notwendigkeiten gerecht aufgeteilt werden. 

Wie würde es in der Praxis aussehen, wenn ich mich beispielsweise für die dringliche Sanierung einer Schulsporthalle einsetzen möchte? Mit einem entsprechenden Antrag müsste ich bei den anderen Räten kräftig dafür werben und schlüssig erklären, wie die Finanzierung gesichert werden soll. Hätte ich keine Vorstellung, wie das Vorhaben bezahlt werden soll, würde ich durch die Oberbürgermeisterin aufgefordert werden, eine finanzielle Deckungsquelle zu benennen und müsste erklären, aus welcher Haushaltsquelle das Geld gestrichen werden soll, damit die Sanierung bezahlt werden kann. Jeder kann das nachvollziehen: Sind im Portemonnaie nur 50,00 € drin, kann ich mich entscheiden, ob ich im Restaurant einmal schick speisen gehe oder ob ich für die notwendigsten Lebensmittel für die ganze Woche im Supermarkt einkaufe.

Beim Stadionbeschluss war dies offenbar nicht so. Trotz mehrfacher Aufforderungen einiger Stadträte erhielten sie keine Auskunft, wo Mittel eingespart werden sollen, damit das Stadion gebaut werden kann. Der Neubau ist sowohl für den CFC als auch für die Stadt notwendig und wichtig. Solange jedoch nicht klar ist, wie das Vorhaben finanziert werden kann, muss befürchtet werden, dass dafür Kürzungen auch im sozialen Bereich notwendig sind. Man darf gespannt sein, wo hier künftig der Rotstift angesetzt wird. Auch als Mitglied im „Bündnis gegen Kürzungen“ betrachte ich die bisherige Entwicklung im sozialen Bereich sehr kritisch.

Am 9. November kam das Thema Stadionneubau erneut auf die Tagesordnung des Stadtrates, da die Landesdirektion rechtliche Bedenken zum Hergang am 5. Oktober äußerte. Mit 33- Ja und 21 Nein-Stimmen wurde das mit derzeit über 23 Millionen Euro geplante Projekt besiegelt. Bezeichnenderweise reichte die Oberbürgermeisterin am gleichen Tag den Haushaltsplanentwurf für 2012 aus. Dabei wurde schon bemerkt, dass bei den Kinderspielplätzen für Neuinvestitionen eine „0“ im Planbetrag vermerkt ist!

aus VS Aktuell 4/2011, erschienen im  VS Aktuell 4/2011 Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (Vosi)