Aus der Stadtratsarbeit der letzten Wochen 

aus VS Aktuell 1/2015, erschienen im  VS Aktuell 1/2015   Aus der Stadtratsarbeit 

Chemnitz ist weltoffen: Gesicht zeigen für unsere Stadt

Im Trubel der Demonstrationen zwischen pro und contra CEDIGA/PEGIDA kann manch argloser Bürger den Überblick verlieren. Oft wird den  Demonstranten pauschal „Mitläufertum“ und rechtsradikale Gesinnung unterstellt. Unter ihnen befanden sich anfangs jedoch auch einige, die nicht in diese Schublade passen, die bspw. ihre Zukunftsängste auf die Straße trugen. Unzufriedenheit mit Entscheidungsträgern etablierter Parteien, Verzweiflung und Besorgnis u. a. wegen drohender Altersarmut sind ihnen Anlass gewesen, öffentlich zu demonstrieren. Jeder sollte jedoch genau hinschauen, wem er sich anschließt, da es eine Tatsache ist, dass Typen mit fremdenfeindlicher Gesinnung durch Zulauf von Menschenmassen an Stärke und größerer Präsenz in der Öffentlichkeit gewinnen wollen.

Daher beteiligt sich die Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten nur an Aktionen, die für Offenheit stehen, bspw. an „Chemnitz ist weltoffen. Gesicht zeigen für unsere Stadt“. Diesem Aufruf hat sie als Erstunterzeichner ihre Unterstützung zugesichert. Ihre Mitglieder nahmen an der Kundgebung am 9. Februar teil und trafen dort auf engagierte Freunde der Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz. Auch Ulrike Ullrich, Geschäftsführerin der Volkssolidarität Chemnitz, nahm sich Zeit, um als Vertreterin des Wohlfahrtsverbandes Solidarität zu zeigen. Obgleich die Wählervereinigung sowie die VOSI/PIRATEN unabhängig vom Stadtverband der Volkssolidarität bestehen, ergeben sich immer wieder Anlässe, sich gemeinsam sozial einzusetzen. Bspw. auch bei der Aktion Weihnachtspäckchen für Flüchtlinge (siehe Bericht in dieser Ausgabe)

Unvergessen: Opfer des Nazi-Terrors

Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Soldaten am 27. Januar vor 70 Jahren wurde am Mahnmal im Park der Opfer des Faschismus der Leidtragenden unsäglicher und bestialischer Gräueltaten gedacht. Dafür kann es niemals eine „Stundung“ geben, nur weil mancher meint, es sei „genug“ getrauert. Wer die Gräueltaten übersieht, stärkt die Täter. Das darf nicht „salonfähig“ werden!

Einwohnerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen

Am 2. Februar 2015 fand in der Jakobikirche eine von der Oberbürgermeisterin einberufene Einwohnerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen statt. Nach der Vorstellung von aktuellen Zahlen und Fakten konnten Fragen gestellt werden. Trotz teilweise unsachlicher und wütender Einwürfe zeigten die hier versammelten Menschen große Toleranz. Es kam zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch, wobei sehr gute Vorschläge eingebracht wurden, die für die Integration von ausländischen Bürgern in unserer Stadt hilfreich sein können. 

Erfreuliches vom Sozialausschuss

Am 4. Dezember 2014 einigten sich die im Sozialausschuss vertreten Fraktionen darauf, die von der Verwaltung vorgelegte Vorlage, die u. a. drastische Einsparungen bei drei Begegnungsstätten vorsah und denen dadurch die Schließung drohte, abzulehnen. Stattdessen soll nun ein gemeinsamer weiterführender Antrag eingereicht werden, der mit der Mehrsumme von insgesamt 107.000 € die Zukunft der Einrichtungen sichern soll. 

Haushalt der Stadt Chemnitz

Über 1.000 Seiten doppelseitig in kleingedruckter Form liegen den Stadträten vor. Es geht um  637 Mio. €. Das ist der finanzielle  Rahmen, der sämtlichen Handlungsspielraum festschreibt. Für die meisten ist der Haushaltsplan ein „Buch mit sieben Siegeln“. Selbst für die Fraktion VOSI/Piraten ist es ein kaum zu durchdringendes Zahlenwerk. Daher nimmt diese gern das Angebot der Fraktion DIE LINKEN an, vom Wissen bewährter Haushaltsexperten in einer öffentlichen Fraktionssitzung am 9. Februar 2015 unter dem Titel „Das bisschen Haushalt…“ zu profitieren. Welche Vorhaben die Fraktion mit auf den Weg bringt und woher das Geld dafür genommen werden soll, nimmt sie bis zur Beschlussfassung voll in Beschlag. 

Bürgerhaushalt

Parallel dazu wurde eine Beteiligungsplattform für interessierte Bürger zur Thematik „Freie Kultur Chemnitz“ geschaffen. Das Budget für Kultur im städtischen Haushalt beträgt z. Zt.  53,5 Mio. €. Mit rund 1,9 Mio. € fördert die Stadt Projekte innerhalb des gesamten Kulturangebotes. Bürger haben nun die Möglichkeit, sich für ihre Favoriten stark zu machen und dem Stadtrat Empfehlungen für Entscheidungen zu geben.

Losglück 

Durch die Zusammenlegung von Sport- und Kulturausschuss wurden die Plätze neu ausgelost. Lars Faßmann hatte das Glück, dadurch in seinem „Wunschausschuss“, dem neu gebildeten Kulturausschuss, mitwirken zu können. Als Stellvertreter hat er Andreas Wolf an seiner Seite.