Das Besondere von Pflege ist die Unplanbarkeit des Eintritts, ihre Dauer und Unabsehbarkeit im Verlauf: Häufig nimmt der Schweregrad der Pflegebedürftigkeit und des Umfangs der Verpflichtungen der Pflegenden im Laufe der Zeit zu. Daher ist der Bedarf an verlässlicher, bedarfsorientierter Unterstützung im Alltag groß.

Drastisch steigende Eigenanteile für einen Heimplatz werden diesem Bedarf nicht gerecht. Für die Sicherstellung der Qualität in der Pflege, Investitionen, Unterhalt und Verpflegung sowie für die Ausbildung von Pflegepersonal bedarf es an notwendigen Geldern.

Sicherung aller erforderlichen Pflege-, Betreuungs- und Hilfeleistungen

„Durch den Mangel an Pflegepersonal fällt es schon heute vielerorts schwer, den Bedürftigen die nötige Fürsorge zukommen zu lassen. Wird nicht schnell gehandelt, verschlechtert sich die Situation noch weiter. Von daher ist dringend eine Aufwertung des Pflegeberufes nötig, die sich auch in höheren Gehältern niederschlägt. Nach gegenwärtiger Rechtslage würden die höheren Gehälter aber von den zu Pflegenden und deren Angehörigen zu tragen sein. Von daher fordert die Volkssolidarität auch eine Begrenzung des Eigenanteils, damit Pflegebedürftigkeit kein Armutsrisiko mehr ist“, erklärt der Verbandspräsident der Volkssolidarität Dr. Wolfram Friedersdorff.

Langfristige solidarische Finanzierung

Von Anfang an wurden die Leistungen der Pflegeversicherung niedrig angelegt und jahrelang nicht an die steigenden Kosten angepasst. Dies führt im Ergebnis zu einer Ungleichheit und Entsolidarisierung, da das Risiko der Pflegebedürftigkeit von den Betroffenen selbst durch deren Eigenanteil getragen werden muss. Folglich stellt Pflegebedürftigkeit aufgrund des Teilleistungsprinzips der Pflegeversicherung ein Armutsrisiko dar und zwingt viele Menschen in die Sozialhilfe.

Die Volkssolidarität unterstützt daher die Initiative des Hamburger Senats zur Reform der Pflegeversicherung im Bundesrat. Gleichzeitig spricht sie sich für eine Erhöhung der Bemessungsgrenze bei paritätischer Beitragsfinanzierung aus. Längerfristig muss die Pflegeversicherung zu einer Vollkaskoversicherung analog zur Krankenversicherung umgebaut werden.

Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Obwohl Erwerbstätige, die ihre Angehörigen pflegen, äußerst belastet sind, bleibt die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf noch zu häufig ihnen selbst überlassen. Wie die Volkssolidarität mehrfach forderte, gilt es weiterhin, eine deutlich bessere Unterstützung seitens der Politik und darüber hinaus auch die Vereinbarkeit für pflegende Angehörige sicherzustellen. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie die Pflegekräfte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Volkssolidarität versteht die Finanzierung von Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.